Polen unter Druck, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zu respektieren

01'02" 19.01.2016
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Bei einer emotionalen Debatte mit Ministerpräsidentin Beata Szydło äußern Abgeordnete Bedenken angesichts der polnischen Demokratie.
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Polen ist ein großartiges Land. Wir werden es nicht aufgeben. Führen Sie es nicht auf einen Weg, der gegen seine Geschichte und seine Tradition verstößt.

Gianni Pittella
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
Es geht nicht um Gesetze. Es geht um Werte. Wie jede andere rechtmäßige Regierung können Sie die Gesetze ändern. Aber weder Sie noch irgendeine andere rechtmäßige Regierung können die Werte ändern.
Esteban González Pons
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
Wir haben nicht gegen die Verfassung verstoßen.
Nach Rücksprache mit polnischen Kollegen und der Ministerpräsidentin steht fest, dass sie nicht daran denken, Pluralismus oder Rechtsstaatlichkeit aufzugeben.
Syed Kamall
Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
Das gegenseitige Vertrauen unter den Mitgliedsstaaten und Rechtssystemen beruht auf der Gewährleistung, dass Rechtsstaatlichkeit in sämtlichen Mitgliedsstaaten herrscht.